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   LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2009 - L 3 R 1766/07   

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https://dejure.org/2009,22766
LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2009 - L 3 R 1766/07 (https://dejure.org/2009,22766)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.04.2009 - L 3 R 1766/07 (https://dejure.org/2009,22766)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. April 2009 - L 3 R 1766/07 (https://dejure.org/2009,22766)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung der Bewilligung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Soziale Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit; Maßgebender Zeitpunkt der Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Aufhebungsentscheidung im sozialgerichtlichen Verfahren; Rechtsgrundlage der Entziehung einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 20.04.1993 - 2 RU 52/92

    Verletztenrente nach einem Arbeitsunfall mit Quetschverletzungen an der rechten

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2009 - L 3 R 1766/07
    Sie sind - soweit mit dem auf § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X gestützten Bescheid eine Begünstigung aufgehoben worden ist, auf die nach Erlass der letzten Behördenentscheidung wieder ein Anspruch besteht - im Rahmen eines neuen Antragsverfahrens gegenüber der Behörde geltend zu machen (vgl. BSG in SozR 3-1500 § 54 Nr. 18 und in SozR 3-1500 § 48 Nr. 57; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. A. 2008, § 54 Rdnr. 33 m. w. N.).
  • BSG, 26.09.1975 - 12 RJ 208/74

    Berufsunfähigkeit - Erwerbsunfähigkeit - Rechtsfrage - Grad der Erwerbsfähigkeit

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2009 - L 3 R 1766/07
    Wird eine Tätigkeit nur unter unzumutbaren Schmerzen, einer unzumutbaren Anspannung der Willenskraft oder auf Kosten der Gesundheit verrichtet, wird die Erwerbsminderung dadurch nicht ausgeschlossen (vgl. BSG in SozR 2200 § 1247 Nr. 12 und 31, in SozR Nr. 58 zu § 1246 RVO, in SozR Nr. 17 zu § 1247 RVO und in SozR 2200 § 1246 Nr. 101).
  • BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 16/81

    Facharbeitertätigkeit; Inkassobefugnis; Einarbeitungszeit; Versichertenrente

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2009 - L 3 R 1766/07
    Wird eine Tätigkeit nur unter unzumutbaren Schmerzen, einer unzumutbaren Anspannung der Willenskraft oder auf Kosten der Gesundheit verrichtet, wird die Erwerbsminderung dadurch nicht ausgeschlossen (vgl. BSG in SozR 2200 § 1247 Nr. 12 und 31, in SozR Nr. 58 zu § 1246 RVO, in SozR Nr. 17 zu § 1247 RVO und in SozR 2200 § 1246 Nr. 101).
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